Änderungen

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= Alle Deli-TK-Protokolle =
 
 
===== 03.11.2019 | 96 Teilnehmer*innen | 20 TOPs =====
 
 
1. Begrüßung, Wichtiger Stuff:
 
- Mod Begrüßt Anwesende
 
- TO angenommen
 
- 3498 Menschen deutschlandweit
 
 
2. Creators for Future
 
- Idee,ein Influencer Netzwerk aufzubauen
 
- Zentraler Wendepunkt für öffentliche Personen
 
- Kontakt zu Bands
 
- "Kontakt zu Influencern"-Formular in OGs spreaden
 
 
3. AG MdB-Gespräche
 
- Legitimierung abgeschlossen
 
- neue Mitglieder werden gesucht und aufgenommen, mögliche Verzögerungen
 
 
4. Kulturhauptstadt Dresden
 
- Dresden kämpft gegen andere Kulturhauptstädte für 2025
 
- Dazu will die OG Dresden Ideen sammeln, wie Dresden nachhaltiger werden kann und die Sustainable Development Goals umsetzten kann.
 
 
5. Protokoll
 
- nach der letzten TK ist aufgefallen, dass im Protokoll Änderungen vorgenommen wurden
 
- Menschen sollen möglichst während der TK anmerken
 
 
6. CTF-Wahlergebnisse
 
- Wahlergebnisse wurden nachträglich hinzugefügt
 
- David hat alle Ergebnisse der Wahlen gesammelt
 
- Er zieht sein Veto zurück
 
 
7. Streikpause Dezember
 
- Idee, nach dem 20.12 für einen gesetzten Zeitraum nicht zu streiken und in einer neuen Phase frisch zu starten
 
- Interne Dinge könnten bearbeitet werden und Ressourcen gespart werden
 
Anmerkungen:
 
- Task Force Neujahrscountdown müsste delegitimiert werden;
 
- ein Abkommen zwischen OGs und Staat könnte geschlossen werden
 
- Die Pause ist ein falsches Signal an die Politik(könnte durch Kommunikation verhindert werden)
 
- Radikalisierung möglich
 
- Vorschlag: Aktionen auf Weihnachtsmärkten
 
- Vorschlag: Pause für mitte-südwest-OGs
 
- Öffentlichkeitsarbeit sollte erhalten bleiben
 
- Ein Aufgeben wird ausgedrückt; kleine Streiks sind auch Streiks; "Wir streiken, bis ihr handelt"; lieber auf Sparflamme
 
- Mit einer Abstimmung soll noch gewartet werden, sehr wichtiges Thema und betroffene OG sollten berücksichtigt werden
 
- OGs können das auch individuell entscheiden
 
- Vorschlag: Stimmungsbild
 
- Bundesebene kann nicht über OGs bestimmen
 
- Diskussion wird verschoben
 
 
8. Seenot-Kalender
 
- jährlicher Kalender für Spendensammlung für Seenotrettung
 
- FFF auf eins von 12 Blättern
 
- nonprofit
 
- Stimmungsbild für Verfahren und Abstimmung zur Fertigstellung
 
- Ergebnis Stimmungsbild: 3x- 5xo 37x+
 
 
9. Gewerkschafts-Untergruppe
 
- Formular, wie Kontakte zu den Werkschaften vor Ort bestehen
 
- Zusammenarbeit mit verdi und NGG
 
 
10. #concert4climate
 
- verschoben, keine*r anwesend
 
- Mühlhausen plant ein concert4climate
 
- ca. 800-900 Euro benötigt
 
- Stimmungsbild: 12x o 2x+ 2x -
 
 
11. KonFFerenz
 
- verschoben, keine*r anwesend
 
12. Klimapaket
 
- Die im Klimapaket formulierte Abstandsreglung, dass Windkraftanlagen erst 1000m außerhalb von Orten gebaut werden darf, beinhaltet folgende Definition von "Wohnbebauung": Häuseransammlungen ab 5 Häuser, also geschlossene Ortschaften oder eben Häuseransammlungen nun mit oder ohne Ortseingangs/ -ausgangsschild. Dadurch wird die momentan verfügbare und bebaubare Fläche um bis zu 40% laut einer UBA-Studie eingegrenzt und bringt den Windkraftausbau quasi zum erliegen. Im Weiteren müssten neue Regionalpläne, welche klar festhalten, wo Windräder stehen dürfen und wo nicht, erstellt werden, was bus zu 5 Jahre dauern würde und einen erheblichen Zeitverlust für die Energiewende darstellt. Fortführend werden im Klimapaket Entschädigungszahlungen für abgeschriebene Kohlekraftwerke, die also ohnehin keine Anspruch auf solche hätten, festgelegt. Diese Zahlungen sollen über die nächsten 10 Jahre gestreckt ausgezahlt werden, wodurch Kosten und Verantwortung unnötig auf die nächste Regierung und Generation verschoben wird. Das jetzt formulierte CO2-Abgabensystem ist mit hoher Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig, im Falle einer Verfassungsklage (die erst in einigen Jahren entschieden würde), müssten die erhobenen Abgaben an die Lieferanten von Kraftstoffen und Heizölen etc zurückgezahlt werden, obwohl diese die Abgabe längst bei den Kunden reingeholt hätten. Damit stellt es momentan eine mittelfristige Subvention für Energielieferanten dar und nach einer Klage führt dies zu noch günstigeren Preisen für fossile Energieträger. Daraus resultiert, dass das CO2-Abgabensystem umformuliert werden müsste, sodass es gesetzkonform wäre, z. B. über die Energiesteuer
 
 
13. Webinare
 
- Donnerstag 19 Uhr findet ein Webinar zur Pressestruktur über Zoom statt
 
- Fortbildung
 
- Nachricht mit Infos folgt
 
- Für Presekoordinierende
 
- Zum 29.11 folgen noch 2-3 Webinare
 
 
14. Internationaler Summit
 
- Internationales Vernetzungstreffen im Sommer 2020
 
- 4 OGs aus Europa haben sich beworben
 
- Telegramgruppe zur Entscheidungstreffung
 
AP Dresden Coma (Telefonnummer)
 
AP Karlsruhe Feger (Telefonnummer)
 
- Ihr wollte in die internationale Entscheidungsfindungsgruppe? Per Telegram an Matti (Telefonnummer)
 
 
15. AGSK-Untergruppe Strategieprozessgruppe
 
- keine Aufgabe der AGSK
 
 
16. 30.11.
 
- letzten Mittwoch gab es eine TK zur Demo
 
- Für alle die letzte Woche nicht konnten:
 
- Am 30.11 kommt Ende Gelände zu uns in die Lausitz und wir plannen eine große FFF+NGos -Demo vor dem Braunkohlenkraftwerk Jänschwalde.
 
- An alle OGs weiterleiten!
 
- Start der Demo am 30.11 um 10:30 Uhr (Auftaktkundgebung) am Bahnhof Peitz Ost
 
- Ende der Demo zwischen 15 und 16Uhr am Bahnhof Peitzt Ost
 
- Busanreise wird im laufe der nächsten Woche bekanntgegeben. Bushuttle ab HBF Cottbus nach Peitz Ost um eine Bahnanreise zu entzerren.
Für weitere Fragen mich anschreiben: (Telefonnummer)
 
 
17. Veto Petitions-AG
 
- Die Ortsgruppe Teltow-Fläming legt ein aufschiebendes Veto gegen die Petitions AG ein.
 
- Durch das Erstellen und Veröffentlichen von Petitionen im Rahmen unserer Forderungen ohne die Abstimmung der Delegierten, sehen wir die zum einen die Abschwächung der Basisdemokratie und das übermäßige und unkontrollierte erstellen und verbreiten von Petition zur Folge.
 
- Das übermäßige Erstellen und Veröffentlichen von Online-Petitionen haben zur Folge, dass die Seriosität und Ernsthaftigkeit der Bewegung schaden nehmen kann. Durch den Handlungsspielraum ist keine Gewaltenteilung gegeben, denn die Überprüfung der Sinnhaftigkeit der Petition ist nicht gegeben.
 
- Zum einen führen alleinig Petitionen zu keinem Erfolg und befestigen keine Positionen. Die Äußerung „die FFF eine Stimme im Internet geben“ halten wir für Falsch und irreführend. Das Veröffentlichen von Sharepics ist die Stimme und nicht das Veröffentlichen von sinnlosen Petitionen.
 
- Die Presse AG und Social Media AG sind auch nur in „enger Absprache“ eingebunden, aber haben kein Veto recht – dadurch liegt die Gesamte Gewalt bei einer AG.
 
- Ebenso liegt unserer Meinung nach, wenn überhaupt dieser Arbeitsbereich bei der Website AG denn die „Technische Umsetzung und Datenverarbeitung“ – liegt bei der Website AG welche im Aufgabenbereich der Arbeitsgruppe niedergeschrieben hat „[…] Darüber hinaus ist die (Website) AG dafür verantwortlich WebApps […]“
 
- Wir schlagen zum einen:
 
1. Die Überprüfung der Sinnhaftigkeit dieser AG vor
 
2. Die Umsetzung in Form von Basisdemokratischen Strukturen
 
3. Klare Gewaltenteilung
 
4. Absprache mit der Website AG
 
5. Die Forderungs AG erhält ein Veto Recht
 
- Stimmungsbild zur Legitimation des Vetos:32x+ 10x0 2x-
 
- Veto angenommen
 
 
18. Veto CO2-Uhr
 
- verschoben, keine*r anwesend
 
 
18. CTF-Bericht
 
- Deli TK, Kurzprotokoll
 
- Mittwochs Tk
 
- Zurechtfindung, Stukturdurchsetzung, Hotlineeinführung
 
- Neues AG-Sprechende Pad?
 
 
19. AG-Berichte
 
 
Regionalgruppenbetreuungs-AG
 
- neue OGs wurden betreut
 
- Doodle für Tk
 
 
Studi-AG
 
- Vernetzungstreffen
 
- public climate school und klimastreikwoche
 
- Streiklokal
 
- Vollversammlung
 
- Rathausaktionen
 
- Alternativer Hochschulunterricht
 
 
Kooperations-AG
 
- siehe oben
 
- Vernetzungstool für Ortsgruppen und Externe
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