Rechtshilfe AG: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zeile 10: | Zeile 10: | ||
vom 18.10.2020 | vom 18.10.2020 | ||
− | + | *Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung | |
+ | *Viele Rechnungen zu bezahlen, aber in Warteschleife des Systems | ||
+ | *Stimmungsbild in der Deli-TK gemacht, ob wir Pyro-Bußgeld bezahlen | ||
vom 04.10.2020 | vom 04.10.2020 | ||
− | + | *25.09. lief erstaunlich ruhig d.h. ohne schwere Vorfälle/Notfälle | |
+ | *OGs bei Problemen mit Behörden und Polizei auf versch. Arten geholfen und Fragen geklärt | ||
+ | *Leitfaden für Versammlungsleitungen (bei Demos in Coronazeiten) erstellt. | ||
+ | *"Sorgentelefon" kam bei der Bewegung gut an | ||
+ | *E-Mail beantwortung | ||
+ | *Viele Rechnungen zu bezahlen | ||
vom 20.09.2020 | vom 20.09.2020 | ||
− | + | *Wir werden für den 25.09. ein "Sorgentelefon" einrichten. | |
+ | *Viele OGs haben kurzfristig schwierigkeiten mit dem OA bekommen | ||
+ | *Mehreren OGs bei Problemen bei der Anmeldungen und beim Vorgehen gegen Auflagen rund um den 25.9. geholfen | ||
+ | *Bei Gema Rechnungen weiter geholfen | ||
+ | *Zum Thema Plakatieren geholfen | ||
+ | *Unterstützung Klimacamp Ulm bei Verhandlungen mit der Versammlungsbehörde | ||
+ | *Ansonsten normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung | ||
vom 06.09.2020 | vom 06.09.2020 | ||
− | + | *Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung | |
+ | *Klimacamp Nürnberg bei Anmeldung geholfen | ||
+ | *Kooperation mit GFF angefragt zu Klimacamps allgemein -> Rechtslage ist unklar und könnte durch strategische Klagen und die darauf folgende Rechtssprechung konkretisiert werden (spezialgebiet der GFF) | ||
vom 23.08.2020 | vom 23.08.2020 | ||
− | + | *Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung | |
+ | *Klimacamp Hamburg bei Klage geholfen | ||
+ | *Austausch mit Klimacamp Halle über Vorgehen gegen Auflagen | ||
+ | *Unterstützung der OG Dresden bei Kooperation der mit Behörde bzgl. Dresdner Klimacamp | ||
Zeile 37: | Zeile 55: | ||
* Hilfe in Augsburg geht weiter | * Hilfe in Augsburg geht weiter | ||
* Unterstützung mehrerer OGs | * Unterstützung mehrerer OGs | ||
− | * | + | * Einige AG Mitglieder*innen waren auf dem Klimacamp in München zum Skillsharing |
* Überarbeitung Q&A "How to Klimacamp" | * Überarbeitung Q&A "How to Klimacamp" | ||
Version vom 29. Oktober 2020, 15:46 Uhr
Willkommen auf dem Wiki-Auftritt der Rechtshilfe-AG (eh. Legal AG)
Wir setzen uns dafür ein, Aktivist*innen bei Rechtsproblemen Rechtshilfe zu vermitteln und zu rechtlichen Fragen Stellung zu nehmen.
AG-Sprecher*innen
- Kira
- Luca (Hamburg)
AG Berichte
vom 18.10.2020
- Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung
- Viele Rechnungen zu bezahlen, aber in Warteschleife des Systems
- Stimmungsbild in der Deli-TK gemacht, ob wir Pyro-Bußgeld bezahlen
vom 04.10.2020
- 25.09. lief erstaunlich ruhig d.h. ohne schwere Vorfälle/Notfälle
- OGs bei Problemen mit Behörden und Polizei auf versch. Arten geholfen und Fragen geklärt
- Leitfaden für Versammlungsleitungen (bei Demos in Coronazeiten) erstellt.
- "Sorgentelefon" kam bei der Bewegung gut an
- E-Mail beantwortung
- Viele Rechnungen zu bezahlen
vom 20.09.2020
- Wir werden für den 25.09. ein "Sorgentelefon" einrichten.
- Viele OGs haben kurzfristig schwierigkeiten mit dem OA bekommen
- Mehreren OGs bei Problemen bei der Anmeldungen und beim Vorgehen gegen Auflagen rund um den 25.9. geholfen
- Bei Gema Rechnungen weiter geholfen
- Zum Thema Plakatieren geholfen
- Unterstützung Klimacamp Ulm bei Verhandlungen mit der Versammlungsbehörde
- Ansonsten normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung
vom 06.09.2020
- Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung
- Klimacamp Nürnberg bei Anmeldung geholfen
- Kooperation mit GFF angefragt zu Klimacamps allgemein -> Rechtslage ist unklar und könnte durch strategische Klagen und die darauf folgende Rechtssprechung konkretisiert werden (spezialgebiet der GFF)
vom 23.08.2020
- Normaler Betrieb: Hilfestellung für OGs, E-Mail Beantwortung
- Klimacamp Hamburg bei Klage geholfen
- Austausch mit Klimacamp Halle über Vorgehen gegen Auflagen
- Unterstützung der OG Dresden bei Kooperation der mit Behörde bzgl. Dresdner Klimacamp
vom 09.08.2020
- Hilfe in Augsburg geht weiter
- Unterstützung mehrerer OGs
- Einige AG Mitglieder*innen waren auf dem Klimacamp in München zum Skillsharing
- Überarbeitung Q&A "How to Klimacamp"
vom 26.07.2020
- Wir haben uns mit den Folgen des EuGH Urteils zu Datenschutz für unsere Bewegung auseinandergesetzt
- Helfen AGs bei Datenschutzerklärungen
- Haben OGs bei rechtlichen Fragen/Problemen unterstützt
- Größter Teil der Arbeit der letzten 2 Wochen bestand daraus, der OG Augsburg zur Seite zu stehen und die Klage gegen den Räumungsbescheid vorzubereiten, die wir gewinnen konnten!
vom 12.07.2020
- Wurden auf das Münchener Klimacamp zum Wochenend-Skillsharing zum Thema koordiniertes Auftreten gegenüber der Polizei eingeladen
- Haben rechtliche Fragen aus der Bewegung beantwortet
- Anwälte die OGs/AGs geholfen haben wurden vom Rechtshilfe Konto bezahlt
- Setzen uns mit den Möglichkeiten einer Verfassungsbeschwerde gegen das Kohleausstiegsgesetz auseinander
vom 28.06.2020
- G.-M. Stelter/FFF e.V. hat bei der Domain-Sache innerhalb der Berufungsfrist keine Berufung eingelegt. Unsere Domain ist erstmal safe!
-Da er keine Berufung eingelegt hat sind weitere rechtliche Schritte von seiner Seite aus sehr unwahrscheinlich.
- Arbeit in Untergruppen soll in den kommenden Wochen aktiver vorangetrieben werden
- Mehreren OGs bzw. Aktivist*innen wurden Anwält*innen vermittelt (die jetzt teilweise vom Rechtshilfekonto bezahlt werden müssen)
- Es wurde eine Datenschutzerklärung für die Abgeordnetengespräche AG verfasst
vom 31.05.2020
- AG Sprechenden Wahlen erfolgreich durchgeführt
- UGs Datenschutz, Domain, Demoleitfaden und Finanzen gegründet
- APs für #StrikeUNited 9.10. festgelegt und Beratungs-TK durchgeführt
- verschiedene OGs in Sachen Aktionen während der Coronazeit beraten
- FAQ über Domain geschrieben und in der Deli TK vorgestellt